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Schulenberg & Schenk mahnen ab: “Frauenturnier – unanständig dreckig”

Die Hamburger Rechtsanwälte Schulenberg & Schenk mahnen derzeit im Auftrag der Oktano GmbH die unerlaubte öffentiche Zugänglichmachung des Pornofilms “Frauenturnier – unanständig dreckig” ab.

Den Abgemahnten wird vorgeworfen, diesen Film über eine Internettauschbörse oder Bit Torrent zum Upload angeboten zu haben.

Die Firma cs electronics sei mit der Recherche von Urheberrechtsverletzungen auf den verschiedenen Internettauschbörsen beauftragt worden und die IP-Adresse des Abgemahnten ermittelt worden.

Die Kanzlei verlangt die übliche Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung und die Zahlung von Schadensersatz sowie die Erstattung von Anwaltskosten. Insgesamt wird eine Forderung in Höhe von 906,01 EUR wie folgt begründet:

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Dem Abgemahnten wird dann aber großzügig vorgeschlagen, die Angelegenheit gegen Zahlung von 650 EUR und Abgabe einer Unterlassungserklärung abzuschließen.

Wie bereits aus Abmahnungen der Kanzlei FAREDS bekannt, ist eine vorformulierte Unterlassungserklärung nicht beigefügt, so dass für den Abgemahnten, der hier auf sich allein gestellt ist, also ein erhebliches Risiko besteht, eine nicht ausreichende Unterlassungserklärung abzugeben und gerichtlich in Anspruch genommen zu werden.

Dies kündigen die Anwälte sogar deutlich an:

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Empfänger einer solchen Abmahnung sollten diese deshalb auf keinen Fall ignorieren – die Erfahrung zeigt zudem, dass abmahnende Anwälte die vermeintlichen Ansprüche ihrer Mandantin gerichtlich geltend macht, wenn sich der Abgemahnte dagegen nicht innerhalb der üblicherweise knapp bemessenen Fristen wehrt.

Die Forderung der Abmahner kann in vielen Fällen als unbegründet zurückgewiesen werden und ist auch der Höhe nach angreifbar. Die obige Berechnung genügt nach diesseitiger Auffassung nicht den gesetzlichen Vorgaben.

Auch für solche Abmahnschreiben gelten also die drei goldenen Regeln:

  • Nehmen Sie keinen Kontakt mit dem abmahnenden Anwalt auf.
  • Unterschreiben Sie nichts.
  • Lassen Sie sich anwaltlich beraten, welche Verteidigung gegen die Abmahnung in Ihrem Fall möglich und sinnvoll ist und was konkret Sie machen können, um den Schaden nun zu minimieren und/oder die Forderung abzuwehren.

Abgemahnte können sich, auch am Wochenende, gerne unter der kostenfreien Hotline 0800 365 7324 an mich wenden, um eine erste kostenfreie Einschätzung zu erhalten und das mögliche weitere Vorgehen zu besprechen. Abmahnungen können mir per E-Mail auch an abmahnhilfe@rechtsanwalt-schwartmann.de geschickt werden.

Die außergerichtliche Verteidigung gegen Filesharing-Abmahnungen biete ich zum günstigen und fairen Pauschalpreis an. Kosten entstehen erst mit meiner Beauftragung.

Streaming-Abmahnungen von U+C: Eine teure Angelegenheit

In den letzten Tagen haben über 10.000 Internetnutzer eine Abmahnung der Regensburger Anwaltskanzlei U+C erhalten. Den Abgemahnten wird vorgeworfen, urheberrechtlich geschützte Porno-Filme über eine Streaming-Webseite angeschaut zu haben. Dies verletze die Verwertungsrechte des Rechteinhabers, da zum Konsum des Streams zunächst eine Kopie im RAM des jeweiligen Computers angelegt werden müsse. Erstmals wird also nicht, wie in den klassischen Filesharing-Fällen, die unerlaubte Weiterverbreitung eines Werkes gerügt, sondern allein der passive Konsum.

Das ist aus mehreren Gründen Unsinn. Zum einen ist es streitig, ob Porno-Filme, wenn sie lediglich auf primitive Art und Weise sexuelle Vorgänge darstellen, überhaupt eine ausreichende Schöpfungshöhe aufweisen, um urheberrechtlich geschützt zu sein. Zum anderen löst eine rein technisch bedingte Zwischenspeicherung nach einer Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs auch keine Ansprüche der Rechteinhaber aus.

Es gibt also keinen Grund für Abgemahnte, auf die Forderungen der abmahnenden Rechtsanwälte einzugehen und gar eine Zahlung zu leisten. Wer sich gegen eine solche Abmahnung wehrt, hat zudem gute Chancen, seine dafür aufzuwendenden Anwaltskosten vom Abmahner erstattet zu bekommen. Denn § 97a UrhG ist für diesen Fall wie geschaffen:

Soweit die Abmahnung unberechtigt oder unwirksam ist, kann der Abgemahnte Ersatz der für die Rechtsverteidigung erforderlichen Aufwendungen verlangen, es sei denn, es war für den Abmahnenden zum Zeitpunkt der Abmahnung nicht erkennbar, dass die Abmahnung unberechtigt war.

Den abmahnenden Anwälten wird die oben genannte Entscheidung des EuGH bekannt sein. Sie wissen, dass Ihre Streaming-Abmahnungen keine Rechtswirkungen entfalten. Eine Klage eines unwirksam Abgemahnten auf Kostenerstattung dürfte also nicht lange auf sich warten lassen. Bei mehreren Tausend sich wehrenden Abgemahnten dürfte das für die Abmahner schnell eine teure Angelegenheit werden.

FAREDS mahnt ab: Anal Honeys

Auch Pornofilme unterfallen dem Schutz des Urheberrechts, auch wenn man sich über das Erreichen der notwendigen schöpferischen Höhe durchaus Gedanken machen könnte.

Die Hamburger Rechtsanwaltsgesellschaft FAREDS hat daran jedenfalls keinen Zweifel und mahnt derzeit im Auftrag der Firma „John Stagliano, Inc. dba EA Productions/Evil Angel“ die unerlaubte öffentliche Zugänglichmachung des Filmwerkes „Anal Honeys“ über Internettauschbörsen ab.

Mit der mir vorliegenden Abmahnung wird die übliche, strafbewehrte Unterlassungserklärung verlangt, mit der sich der Abgemahnte einem Vertragsstrafeversprechen für den Fall weiterer Zuwiderhandlungen unterwirft – sowie die Zahlung pauschalen Kostenersatzes von 600 EUR.

Wie sich dieser Betrag zusammensetzt und errechnet, bleibt das Geheimnis von FAREDS. Ebenso geht aus der Abmahnung nicht hervor, über welche geheimnisvolle Internettauschbörse der Film angeboten worden sein soll. Der „Tauschvorgang“ sei über eine Anti-Piracy-Software dokumentiert worden und die IP-Adresse des Abgemahnten sei diesem eindeutig zuzuordnen.

Eindeutigkeit gibt es bekanntlich nicht, denn der Fehlerteufel kann überall zuschlagen. Zahlendreher sind zum Beispiel keine Seltenheit.

Eine Haftung des Abgemahnten kommt nur in Betracht, wenn er als Täter oder Störer haftet. Er muss also entweder nachweislich die gerügte Datei selbst angeboten haben, oder dies zumindest durch die Verletzung von Sicherungs- und Kontrollpflichten ermöglicht haben.

Abgemahnte sollten daher nicht vorschnell die von FAREDS beigefügte Unterlassungserklärung unterschreiben, sondern sich anwaltlich beraten lassen. Die Abgabe einer Unterlassungserklärung kann ratsam sein, allerdings sollte dies nur in modifizierter Form erfolgen und ohne Anerkenntnis einer Rechtspflicht.

Ob darüber hinaus Schadensersatz gezahlt werden sollte, hängt davon ab, ob Täterschaft und Störerhaftung ausgeschlossen werden können – und dies auch entsprechend nachvollziehbar dargelegt werden kann. Ein mit der aktuellen Rechtsprechung vertrauter Anwalt wird wissen, wie zu argumentieren ist, um die Zahlungsforderung ggf. vollständig zurückzuweisen. Guter Rat muss nicht teuer sein und hilft, Kosten zu sparen und Rechtsnachteile zu vermeiden.

Wurden Sie abgemahnt? Eine kostenlose Ersteinschätzung und eine Empfehlung für das weitere Vorgehen erhalten Sie telefonisch unter 0221 801 37193 oder unter 0800 365 7324 (Freecall). Außerhalb der Bürozeiten erreichen Sie mich auf dem Notfall-Handy unter 0157 75061 701.

Porno-Zirkus

Unlängst entdeckte ich im StadtCenter Düren den dort gastierenden ‚größten Modellbau-Zirkus der Welt.‘

Die Anlage war tatsächlich sehr beeindruckend, …

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… die naturgetreuen Miniaturnachbildungen des Zirkus‘, der Artisten und Besucher …

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… stießen auf großes Interesse bei Jung und Alt …

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… und in einer etwas versteckt liegenden Ecke zeigte sich dem arglos staunenden Betrachter, daß selbst ein Miniaturzirkus das hehre Ziel der Aufklärung schon der Kleinsten verfolgen kann:

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(Detailaufnahme gewünscht? Bitte schön!)

Wahrlich: Eine sehr überzeugende Reproduktion des aufregenden Artistenlebens. Ein buntes Treiben!

🙂

Alle Zirkusfotos gibt’s bei Flickr.

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