LG Düsseldorf bestätigt Haftung des WLAN-Inhabers für Urheberrechtsverletzungen

Die 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf soll einem Bericht zufolge die Haftung von WLAN-Inhaber für Urheberrechtsverletzungen von Dritten bestätigt haben (12 O 195/08, 12 O 229/08, 12 O 232/08).

Das Gericht bestätigte demzufolge heute drei einstweilige Verfügungen, die ein Berliner Rap-Musiker gegen Computerbesitzer erwirkt hatte, die seine Werke bei einer illegalen Online-Tauschbörse heruntergeladen haben sollen. Die drei Verfügungsbeklagten bestritten die Vorwürfe und argumentierten, auf ihren Rechnern habe sich nicht einmal eine geeignete Download-Software befunden. Das Gericht vertrat jedoch die Auffassung, PC-Besitzer müssten ihre WLAN-Verbindung auch vor Eingriffen durch Unbefugte schützen.

Die Entscheidungen sind nicht rechtskräftig, Rechtsmittel dagegen sind zulässig. Im Übrigen sind die Entscheidungen auch nur im einstweiligen Verfügungsverfahren ergangen, in der naturgemäß nur eine kursorische Prüfung der komplizierten Rechtsfragen erfolgen konnte. Eine Entscheidung im sich ggf. anschließenden Hauptsacheverfahren kann dagegen auch anders ausfallen.

Nach Mitteilung der Geschäftsstelle der 12. Zivilkammer werden die Urteile heute bereits in Intranet des Gerichtes eingestellt und sollten ab Freitag über die Rechtsprechungsdatenbank der Justiz NRW abrufbar sein.

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3 Antworten

  1. Sehe ich genauso! Ge-nau-so! Endlich sind wir mal einer Meinung…

  2. Ah… jetzt ist der Artikel da… eben war er unsichtbar. Deswegen auch meine spontane Zustimmung 😉

  3. […] des WLAN-Inhabers (Update) Veröffentlicht Juli 19, 2008 Recht Wie bereits berichtet, hat das LG Düsseldorf die Haftung eines WLAN-Inhabers im Falle einer über seine IP-Adresse […]

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