Monatliches Archiv: März 2007

Tötet Knut!

So titelt derzeit die Titanic auf ihrer Homepage mit passendem T-Shirt. Und Justitia Colonia kupfert dankend ab.

Aber alle anderen Zeitschriften und Blogs brauchen ebenfalls nicht verzagen. Der kleine Eisbär wird natürlich weiterhin für Aufregung und Schlagzeilen sorgen.

Als besonderen Service für seine Leser und einfallslose Redakteure hat Justitia Colonia hier schon einmal die wichtigsten Headlines der kommenden Wochen und Monate zusammengestellt:

  • Knut hat Schnupfen – Zoo sammelt Spenden! (Apotheken-Rundschau, Mai 2007)
  • Knut auf Diät: Aquarium geschlossen! (Brigitte, Juni 2007)
  • Knut: Vorzeitige Entlassung möglich? (NJW, August 2007)
  • Knut: Ist er schwul? (Express, September 2007)
  • Knut macht Führerschein! (ADAC Motorwelt, Januar 2008)
  • Knuts Halbbruder packt aus: „Eiskalt und ohne Skrupel!“ (BLÖD, Juli 2008)
  • Knut verliebt: Heiße Liebe mit Seehündin Jacky läßt Eis schmelzen! (Das goldene Blatt, Dezember 2008)
  • Knut verschwunden – Abschiedsbrief gefunden! (Spiegel Online, April 2008)
  • Knut: Kommt er aus dem All? (BLÖD, November 2009)
  • Knut-Darsteller Hubertus A. gesteht: „Ja nee, alles nur ein Scherz, is doch klar!“ (FAZ, Dezember 2010)

Humorlos

Es gibt in diesem Land leider viele schlechte Komiker. Einer von diesen hat sich den Kunstnamen „Atze Schröder“ verpasst – vielleicht weil sein Realname so humorlos klingt, wie der Mann tatsächlich auch ist. Wikipedia-sei-Dank lässt sich dieser für jeden, der es wissen will, mit relativ einfachen Mitteln herausfinden.

Doch wer schützt diesen Mann eigentlich davor, sich gegenwärtig in der Öffentlichkeit erfolgreich selbst zu demontieren? Seine Anwälte offenbar nicht. Denn die haben allen Ernstes den Kollegen Klotz abgemahnt, weil er in seinem RA-Blog einen Screenshot des (öffentlich zugänglichen) Markenregistereintrages veröffentlicht hat. Dies stelle nämlich eine Rechtsverletzung dar. Ja nee, is klar.

Richtig ist zwar, daß auch ein schlechter Kunstname eine gut geschützte Marke sein kann. Richtig ist aber auch, daß das Markenregister öffentlich einsehbar ist. Auch wenn das „Atze Schröder“ vermutlich nicht gefällt.

Wie albern doch manche Komiker in ihrer Witzlosigkeit tatsächlich sind.

Summertime

Nach mehr als 24 Jahren Haft ist die frühere RAF-Terroristin Brigitte Mohnhaupt am frühen Sonntagmorgen entlassen worden. „Frau Mohnhaupt hat das Gefängnis in Aichach zwischen 2.00 und 3.00 Uhr verlassen“, sagte ein Sprecher des bayerischen Justizministeriums.“ (KStA online)

Dumm nur, daß es diese Stunde in der besagten, letzten Nacht überhaupt nicht gegeben hat.

Daraus schlußzufolgern, daß sich Frau Mohnhaupt nun weiterhin in der Justizvollzugsanstalt befindet, dürfte aber sicher zu gewagt sein.

(Update, 11:49 Uhr: Nun ist es auch dem KStA aufgefallen, der Text wurde geändert.)

Praktikum

Aus dem Bericht einer Kollegin:

Gestern war der letzte Tag unserer Uni-Praktikantin. Es handelte sich um das 6-wöchige Pflichtpraktikum beim RA während des Studiums. Sie, nennen wir sie mal E., ist im 5. Semester und hat sogar schon eine (!!!) Hausarbeit geschrieben. (Ich will ja nicht angeben, aber ich war da schon „scheinfrei“).

Es fing damit an, dass ich zufällig neben ihr stand, als sie gerade einen Text versuchte zu schreiben. Beiläufig erwähnte sie, dass sie gerade die „römische 5“ auf ihrer Tastatur suchen würde. Häääääähhh ??? Und ich dachte noch, Humor hat sie ja. Frage sie, was sie denn machen würde, wenn sie die „römische 1 oder 10“ bräuchte. Antwort: „Ja, die habe ich auch noch nicht gefunden!“ Auuuaahhhh!!! Das war gar kein Witz, die meint das Ernst.

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Schnee? Ja, bitte!

Während man sich derzeit vielerort über Schnee freuen darf, gehen wir Kölner natürlich wieder einmal leer aus. Denn Schnee ist hier nur ein äußerst selten gesehenes Phänomen. Das liegt daran, daß die Stadt recht tief in der Kölner Bucht liegt und die gehört leider zu den wärmsten Regionen Deutschlands.

Während es woanders also schneit, schlägt sich hier die Luftfeuchtigkeit nur als Regen nieder. Und der Blick aus dem Kanzleifenster ist leider nicht weiß, sondern nur grau in grau.

Schade.


Verkehrsterror

Die Kölner Ratsmehrheit aus SPD und Grünen hat beschlossen, daß der Ring, eine der meistbefahrendsten (Bundes-)Straßen der Kölner Innenstadt, auf Dauer, zwischen Friesen- und Rudolfplatz, einspurig bleiben soll. Dieser ideologisch motivierte Schwachsinn führt regelmäßig zu massiver Staubildung und damit verbundener erhöhter CO2-Belastung – von der nervlichen Belastung der davon täglich betroffenen 20.000 Autofahrer einmal abgesehen. Schon jetzt ist der Ring im morgendlichen Berufsverkehr kaum noch befahrbar, seit man dort die rechte Fahrspur ausgerechnet zu den verkehrsreichsten Zeiten gesperrt hat. Dieses Verkehrschaos soll nun die Regel werden. Na, vielen Dank, Rot-Grün!

Wie man allen Ernstes die Verengung einer Hauptverkehrschlagader zum überflüssigen Nadelöhr als Entlastung für die Anwohner bezeichnen kann, erschließt sich nicht. Der Verkehr wird dadurch nicht weniger, sondern weicht lediglich auf Nebenstraßen aus. Die Anwohner dort wird es freuen.

Die autofeindliche Politik von Rot-Grün geht also leider in die nächste Runde. Es wird wohl nicht lange dauern, bis der Vorschlag einer komplett autofreien Innenstadt kommen wird. Wundern würde es mich nicht wirklich.

Wahnsinn mit Methode.

Chapeau, Frau Ministerin!

 

Zypries geht nicht nach Karlsruhe

Berlin, 12. März 2007

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hat heute morgen gegenüber dem „Darmstädter Echo“ Meldungen dementiert, wonach sie vor einem Wechsel zum Bundesverfassungsgericht stehe:

[…]
Richterin am höchsten deutschen Gericht zu werden, wäre zweifelsohne eine große Ehre. Allerdings gilt es, mit Blick auf die herausgehobene Stellung des Bundesverfassungsgerichts jeden Anschein zu vermeiden, der das Ansehen des Gerichts beeinträchtigen könnte. Dies wäre bei einem unmittelbaren Wechsel aus der Regierungsverantwortung als Bundesjustizministerin in eine exponierte Stellung beim Bundesverfassungsgericht nicht auszuschließen“, sagte Bundesjustizministerin Brigitte Zypries dem „Darmstädter Echo“. (Quelle: BMJ)

 

 

Auch wenn mir Frau Zypries parteipolitisch nicht liegt, so freut mich diese Aussage. Denn sicherlich wäre Frau Zypries für ein Richteramt am BVerfG geeignet. Dort ist sie übrigens bereits ab 1988 einige Zeit als wissenschaftliche Mitarbeiterin des 1. Senats tätig gewesen.

Aber offenbar hat noch nicht jeder Politiker den Sinn für Anstand verloren. Ich ziehe meinen Hut!

LG Köln zur mittelbaren Störerhaftung: Update

Justitia Colonia berichtete am 24.10.2006 unter dem Titel “LG Köln: Zur mittelbaren Störerhaftung für Rechtsverletzungen im Internet” über eine Entscheidung des LG Köln.

Gegen diese Entscheidung hat der Verfügungsbeklagte die sofortige Beschwerde eingelegt und seine Rechtsauffassung auch in diesem Blog dargelegen lassen.

Das Landgericht Köln hat der Beschwerde nun erwartungsgemäß nicht abgeholfen und sie mit Beschluß vom 19.1.2007 dem OLG Köln zur Entscheidung vorgelegt.

Justitia Colonia wird weiter berichten.

Moral

Querulantin, Teil II:

„Bitte wie nennen Sie das, was Sie getan haben ? Oder die „Glanzleistung“ des RA D.? Arbeit ??? Da muß ich wirklich laut lachen.
Fragen Sie doch bitte mal Herrn D., was er für z. B. 12 Euro, die er in Rechnung stellt (ich weiß, dass dies eine Pauschale ist, aber moralisch stelle ich sie sehr wohl in Frage!), alles kopiert, gefaxt oder telefoniert haben will? Er hat noch nicht einmal die Akte durchgelesen, geschweige denn, eine Kopie angefertigt, oder sonstige Auslagen gehabt.“

Merksatz:

Anwälte fertigen Schriftsätze nur zum Zeitvertreib. Gerichtstermine nehmen sie nur wahr, weil sie sonst nichts besseres zu tun haben. Mit Arbeit hat das natürlich alles nichts zu tun. Und deshalb muß man als Mandant natürlich auch keine Anwaltsrechnung bezahlen. Denn Anwälte sind unmoralisch.

Gut, daß es § 11 RVG gibt.

Kompetenz

„Ich habe selten einen so faulen, schlampig arbeitenden und derart unhöflichen Rechtsanwalt erlebt. Mittlerweile bin ich sogar der Ansicht, dass Ihnen die Zulassung entzogen werden sollte. […]
Ich werde nunmehr die gesamte Angelegenheit an einen KOMPETENTEREN Kollegen weiterleiten und ein Verfahren gegen Sie anstreben. Ihr Verhalten ist einfach nur unmöglich!“

Dabei hatte ich doch nur darauf hingewiesen, daß mir an den Unterlagen der überaus querulatorischen Mandantin ein Zurückbehaltungsrecht zusteht, solange sie nicht meine Rechnung bezahlt. Und dies beinhaltet selbstverständlich auch die Kosten des tapferen Unterbevollmächtigten, der im Termin gute Arbeit geleistet hat.

Auf das Telefonat mit dem KOMPETENTEREN Kollegen freue ich mich bereits jetzt. Falls sich überhaupt jemand findet, der bereit ist, sich für 45 EUR beschimpfen zu lassen.

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